Presseberichte Dezember 2010
2. Dezember 2010
Leserbrief in der Landeszeitung zum A39-Begleitausschuss
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Sprecher der BI-Lüne-Moorfeld
Doris Paland, Dr. Frank Kracht, Jens-Peter Fiedler |
Bürgerinteressen konstruktiv vertreten
Wir freuen uns zunächst sehr über das Interesse an unserer Bürgerinitiative, das uns auf diese Weise entgegen gebrach wird. Wir möchten uns auch bei der Stadt Lüneburg bedanken, die uns direkt einen Platz im sog. Begleitausschuss zur A39 angeboten hat.
Schon daraus ist ersichtlich, dass es sich nicht um eine demokratische Wahl handelt, sondern um ein Verfahren, in dem man als Mitglied in den Ausschuss berufen wird oder auch nicht.
Von Herrn Rücker ist es eine Unterstellung zu behaupten, BI-Mitglieder würden versuchen, sich unerkannt, U-Boot-artig in den Begleitausschuss einzuschleusen. Wir laden jeden Interessierten herzlich ein, an unseren regelmäßig im ELM (Hermann-Löns-Straße 24) stattfindenden Info-Treffen teilzunehmen, ob neutral, Gegner oder Beführworter der A39. Zu unserem nächsten Informationsaustausch am 10. Jan. 2011 sind Gäste herzlich willkommen.
In der Arbeit der BI geht es darum, konstruktiv Bürger- und Anwohnerinteressen zu vertreten. Politik und Wirtschaft sind ja bekanntlich bestens vernetzt. Nur wenn die betroffenen Bürger sich organisieren und einheitlich berechtigte Forderungen stellen, können sie ihre Interessen auch durchsetzen. Obwohl die Schutzwürdigkeit von Mensch und Natur in der Gesetzgebung verankert ist, so können sich die betroffenen Anwohner nicht darauf verlassen, dass Schutz vor Lärm und Reinhaltung der Luft sowie andere negativen Auswirkungen einer Autobahn ausreichend in der Planung berücksichtigt werden. Die bis jetzt vorliegende A39-Planung widerspricht in vielen Punkten den Vorgaben. Der Planer spricht dann von „Konfliktpunkten“.
Die Stadt Lüneburg sollte nun möglichst schnell die Benennungen abschließen. Seit Ratsbeschluss, den Ausschuss einzurichten, sind nunmehr sechs Monate vergangen. Wir hoffen, die Stadt Lüneburg und die politischen Vertreter nehmen die Anliegen der Bürger ernst. Dann wird sich zeigen, wie sinnvoll eine Mitarbeit der BI ist.
3. Dezember 2010
Landeszeitung zu Verkehrszahlen auf der Lüneburger Ostumgehung
Wie viel Verkehr rollt auf der Ostumgehung?
as Lüneburg - Beim Thema Autobahn 39 fühlt sich der Grünen-Politiker Andreas Meihsies von der Stadt verschaukelt. Er wollte bezüglich der Entwicklung der Verkehrszahlen auf der Ostumgehung bei einer Mitarbeiterin des Bereichs Umwelt nachfragen. „Sie sagte, sie habe die Anweisung erhalten, dass sie zu diesem Thema keine Auskunft geben dürfe und hat mich dann an ihren Vorgesetzten verwiesen“, zeigt sich Meihsies empört.
Zum Hintergrund: In der jüngsten Sitzung des Umweltausschusses der Stadt ging es auch um einen Lärmaktionsplan für Lüneburg (LZ berichtete). „In diesem Zusammenhang habe ich nachgefragt, welche Verkehrsmengen auf der Ostumgehung aktuell gezählt wurden“, sagt Meihsies. Die Verwaltung habe zwei wichtige Antworten gegeben: Die Verkehrsmengen auf der Ostumgehung seien deutlich niedriger als erwartet, und im nächsten Jahr sollten Ergebnisse einer neuen Verkehrszählung auf der A250 der Öffentlichkeit präsentiert werden.
Die Stadtpressestelle bestätigte gegenüber der LZ, dass die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr eine Verkehrszählung bereits gemacht habe, diese sei aber noch nicht ausgewertet. Sie dementiert aber, dass eine Mitarbeiterin der Verwaltung gesagt habe, die Fahrzeugzahlen auf der Ostumgehung seien geringer als erwartet.
Grünen-Politiker Meihsies bleibt dabei, es habe „weniger Fahrzeuge“ geheißen – und er geht nach vorn: „Damit bricht ein weiteres Stück aus dem Kartenhaus der Autobahnbefürworter heraus. Das Argument, der Verkehr würde zunehmen und deshalb brauchen wir die Autobahn, fällt in sich zusammen. Die Prognosen für die Zunahme des Verkehrs bewahrheiten sich nicht. „Für Meihsies ist „unser Stuttgart 21 die A39 nach Wolfsburg – ein Milliardengrab ohne Nutzen für unsere Region“.
15. Dezember 2010
Landeszeitung zum Raststättenkonzept der A39-Planer
Konzept für Rastanlagen mit sieben Standorten auf 105 Kilometer langer Strecke nach Wolfsburg
ml Lüneburg -
Die Planer der Autobahn 39 Lüneburg-Wolfsburg lassen sich derzeit von menschlichen Bedürfnissen leiten. Dirk Möller, Leiter der Lüneburger Landesbehö_rde für Straßenbau und Verkehr, hat gestern in Bad Bodenteich das Rastanlagenkonzept für die A39 vorgestellt. Eine Station soll nahe Barendorf entstehen.
Vorgesehen ist, an der 105 Kilometer langen Trasse zwischen Lüneburg und Wolfsburg zwei Tank- und Rastanlagen sowie fünf Parkplätze mit WC – sogenannte PWC-Anlagen – zu bauen. Die Tank- und Rastanlagen sollen Platz bieten für 250 Lkw und 100 Pkw, als Standort geplant sind Solchstorf bei Bienenbüttel und Wollerstorf nahe Wittingen. Die PWC-Anlagen sind ausgelegt für jeweils 50 bis 100 Lkw und 40 Pkw. Angesiedelt werden die Parkplätze in den Bereichen Barendorf, Rätzlingen, Kattien, des VW-Testgelände bei Ehra-Lessien sowie Jembke.
„Nachdem das Bundesverkehrsministerium dem Rastanlagenkonzept zugestimmt hat, haben wir die Aufgabe, auf dieser Grundlage detaillierte Entwürfe auszuarbeiten und diese in die Planungsabschnitte der A39 zu integrieren“, sagte Möller in Bad Bodenteich. Bei der Informationsveranstaltung dabei waren Vertreter der Landkreise Lüneburg, Uelzen und Gifhorn sowie der Gemeinden und Samtgemeinden, auf deren Gebiet die Anlagen angesiedelt werden sollen. Auch die angrenzenden Kommunen waren eingeladen.
In den nun folgenden Arbeitskreissitzungen zu den sieben Planungsabschnitten der A39 werden die jeweiligen Rastanlagen näher behandelt. Informationen zum Rastanlagenkonzept sowie Karten zu den einzelnen Standorten will die Landesbehörde auf ihren Internetseiten unter der Adresse www.strassenbau.niedersachsen.de bereitstellen.
16. Dezember 2010
Landeszeitung zur Verschiebung der A39-Trasse im Bereich Elbe-Seitenkanal
Autobahn Lüneburg-Wolfsburg soll 400 Meter weiter östlich Richtung Barendorf verlaufen
ml Lüneburg/Barendorf - Die Trasse der geplanten Autobahn 39 Lüneburg-Wolfsburg rückt näher an Barendorf heran. Einen Tag nach der Vorstellung des Rastanlagenkonzeptes in Bad Bodenteich präsentierte die Lüneburger Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die Änderung der Linienführung im zweiten Planungsabschnitt der A39. „Die Abweichung von der ursprünglich festgelegten Trasse ist notwendig, um die Kreuzung mit dem Elbe-Seitenkanal (ESK) zu optimieren“, erklärte Behördenleiter Dirk Möller.
Damit setzen die Planer eine Auflage des Bundesverkehrsministeriums um. Bei der ursprünglichen Trassenführung wäre die Brücke über den ESK länger, technisch aufwendiger und deshalb teurer geworden. Das Ergebnis ist eine um bis zu 400 Meter weiter östliche verlaufende Trassenführung. „Um die Brücke kürzer und günstiger bauen zu können, muss die Querung fast im rechten Winkel über den Kanal führen“, sagt Möller. Das bedeutet allerdings auch, dass die Trasse deutlich weiter nach Osten verschwenkt werden muss als bisher. „Anderenfalls können die Kurvenradien nicht eingehalten werden“, so der Behördenleiter.
Bei der Wahl der Verschwenkung habe es verschiedene Varianten gegeben. „Die Entscheidung war nicht einfach“, sagt Möller. Letztlich habe sich unter Abwägung aller Kriterien wie Schutz von Mensch und Umwelt, Wirtschaftlichkeit und Raumordnung die weiter nach Osten verlegte Trasse als die am besten geeignete erwiesen.
Neben der Frage des Brückenbaus hat der Arbeitskreis aber auch noch einmal die Frage der Rastplätze behandelt. Vorgesehen sind eine sogenannte PWC-Anlage (Parkplatz mit WC) südwestlich von Barendorf sowie eine Tank- und Rastanlage westlich von Solchstorf. Die PWC-Anlage bietet Platz für 50 bis 100 Lkw und 40 Pkw, Tank- und Rastanlage sind für 250 Lkw und 100 Pkw ausgelegt. Dem Arbeitskreis gehören Vertreter der Landkreise Lüneburg und Uelzen, der Stadt Lüneburg, der betroffenen Gemeinden, von Fachbehörden und Verbänden an.
- Der aktualisierte Trassenverlauf im Bereich der Gemeinde Barendorf kann voraussichtlich von Ende der Woche an im Internet unter www.strassenbau.niedersachsen.de eingesehen werden. Bis dahin will die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die überarbeiteten Karten ins weltweite Netz einstellen.
23. Dezember 2010
Landeszeitung zum Lüneburger A39-Begleitausschuss
Begleitausschuss zur A 39 tagt das erste Mal – Anwohner fordern mehr Schutz
ca Lüneburg -
Knapp 400 Meter lang soll der Deckel sein, der Anwohner in Lüne-Moorfeld zwischen Erbstorfer Landstraße und Blitzautomat vor dem Krach der künftigen Autobahn A39 schützen soll. Doch aus Sicht der Stadt fällt der Deckel zu kurz aus, um den Lärmpegel für alle Anlieger zu senken. Auch müssten an den Ein- und Ausfahrten Filteranlagen installiert werden, die Schadstoffe aus der Abluft des Tunnels ziehen – Forderungen, welche die Stadt gegenüber den Planern der Landesbehörde für Straßenbau durchsetzen möchte. Sie waren ein Thema bei der ersten Sitzung des Begleitausschusses zur A39, der am Dienstagabend im Haus der Feuerwehr tagte.
Wie berichtet, hat die Stadt das Gremium berufen, um Verbänden und Anliegern der umstrittenen Schnellstraße ein Forum zu geben. Auch Mitglieder der Ratsfraktionen sowie der Kreis und die Gemeinde Adendorf sind in dem 18-köpfigen Ausschuss vertreten. Unter Leitung von Verkehrsdezernent Markus Moßmann werden Forderungen gesammelt, die die Verwaltung dann gegenüber der Landesbehörde erhebt.
Moßmann erklärte, dass der Ausschuss ein informelles Gremium sei: Er habe keine Entscheidungsbefugnisse und auch keinen Einfluss auf die Planfeststellung der Landesbehörde. Er unterstrich, dass die Stadt für den Bau der Autobahn sei, sie „ist wirtschaftspolitisch sinnvoll“. Doch es gelte, die Folgen für Betroffene abzumildern.
Peter von Paris, der am Fuchsweg wohnt, und andere unterstrichen, dass sie Lärmschutz für diesen Bereich wünschen. Der wurde bislang verweigert mit der Begründung, es handele sich um das Sondergebiet Kaserne, daher bestehe kein Anspruch etwa auf Schutzwälle. Das wiederum können Anwohner nicht nachvollziehen, weil die Bebauung am Fuchsweg und auch in Richtung Dieselstraße schon seit den 50er-Jahren bestehe und damit älter sei als die Ostumgehung. Moßmann verwies auf eine Erklärung der Straßenbauverwaltung, nach der die Einschätzung als Sondergebiet beim Bau der A39 keine Rolle mehr spielen soll – ergo: Es wird einen Lärmschutz geben.
Neben der Autobahn treibt ein zweites Thema die Anwohner um. Da heute fast dreimal so viele Autos wie vor rund 30 Jahren prognostiziert über die Ostumgehung rauschen, nämlich rund 40 000 am Tag, haben sie im Bereich Lüne-Moorfeld schon jetzt Anspruch auf zusätzlichen Lärmschutz. Der Landkreis als zuständige Behörde betreibt ein entsprechendes Verfahren. Kreisrätin Monika Scherf sagte, mit einem Ergebnis sei voraussichtlich Ende Januar, Anfang Februar zu rechnen. Wie berichtet, hatte das Straßenbauamt bereits auf einer Seite offenporigen Asphalt einbauen lassen, der den Lärm senkt. Die Behörde hält es nach aktueller Aussage für ausreichend, nun auch die andere Fahrbahnseite damit auszustatten. Anwohner hingegen fordern mehr Schutz.
28. Dezember 2010
Leserbrief in der Landeszeitung zum A39-Begleitausschuss
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Klaus Wedekind/Lüneburg |
Stillschweigen nährt Zweifel
Ist die Wahl der Bürgervertreter im Begleitausschuss A 39 nach demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen abgelaufen?
In einer Demokratie und einem Rechtsstaat wie Deutschland ist es üblich, dass nach Wahlen die Namen der Kandidaten und die Anzahl der Stimmen, die sie erhalten haben, der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden. Üblicherweise erfolgt das in der Presse. Somit kann jeder nachvollziehen, warum jemand die Wahl gewonnen oder verloren hat.
Die Hansestadt Lüneburg hat bisher die Namen der Kandidaten für die Plätze der Bürgervertreter im Begleitausschuss A39 und die Anzahl der Stimmen, die sie erhalten haben, nicht offengelegt, obwohl die Stadt dies mit Schreiben vom 16.9. den wahlberechtigten Bürgern versprochen hat; obwohl die Wahl bereits im September erfolgt ist und obwohl der Begleitausschuss bereits am 21.12. getagt hat.
Wenn nun die Hansestadt Lüneburg die Kandidaten für die Wahl und ihre Stimmergebnisse nicht der Öffentlichkeit präsentiert, tauchen folgende Fragen auf:
1. Will die Stadtverwaltung verhindern, dass die Namen der Kandidaten bekannt werden?
2. Gibt es bei der Stadtverwaltung noch Unklarheit über die Anzahl der abgegebenen Stimmen?
3. Fürchtet die Stadtverwaltung, dass die Wahl angefochten wird?31. Dezember 2010
Leserbrief in der Landeszeitung zum A39-Begleitausschuss
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Monika Zirzow/Lüneburg |
Objektive Prüfung des Ausschusses nötig
Ist die Wahl der Bürgervertreter, die nicht in der Bürgerinitiative Lüne-Moorfeld (BI) organisiert sein sollen, haltbar? Die Hansestadt hat festgelegt, dass für den Wahlkreis Lüne-Moorfeld zwei Bürger in den Begleitausschuss einziehen sollen, die nicht in der BI organisiert sind. Sie hat diese Vorgabe jedem Wahlberechtigten im Wahlkreis Lüne-Moorfeld sowohl im Schreiben vom 2.9. als auch im Schreiben vom 16.9.2010 mitgeteilt. Die Hansestadt hat damit eine Bedingung festgelegt, die auch sie beachten muss. Sie muss sicherstellen, dass die beiden Bürgervertreter, die nicht in der BI organisiert sein sollen, objektiv nicht in der BI organisiert sind. Sie muss eine objektive Prüfung an Hand von objektiven Kriterien durchführen, um ihrer eigenen Auflage zu genügen. Eine solche objektive Prüfung ist nur mit Hilfe einer Liste der Mitglieder der Bürgerinitiative Lüne-Moorfeld möglich. Die Hansestadt musste nach der Wahl erfahren, dass die BI ihr nicht die Mitgliederliste der BI zur Verfügung stellt. Aus der Landeszeitung vom 22.1. war zu entnehmen, dass die Hansestadt daraufhin die Kandidaten für die Besetzung der beiden Plätze für Bürgervertreter, die nicht in der BI organisiert sein sollen, um Meldung gebeten hat, dass sie nicht in der BI organisiert sind. Die Hansestadt hätte nun objektiv prüfen müssen, ob die Meldungen der befragten Kandidaten zutreffen, um ihrer eigenen Vorgabe zu genügen.
Diese Prüfung konnte sie aber nicht durchführen, weil ihr dazu die Liste der Mitglieder der BI fehlte. Die mögliche Annahme der Hansestadt, dass alle Menschen ehrlich sind und immer ehrliche Meldungen abgeben, und dass solche Meldungen Basis für eine objektive Auswertung einer Wahl sein können, ist abwegig. Die Hansestadt hat dann zur 1. Sitzung des Begleitausschusses A 39 am 21.12. zwei Bürger für die Plätze von Bürgervertretern eingeladen, die nicht in der BI organisiert sein sollen, ohne objektiv zu wissen, dass diese nicht in der BI organisiert sind. Sie hat dadurch eine wesentliche Vorgabe für die Ermittlung des Wahlergebnisses einfach ignoriert und einfach ein Ergebnis präsentiert. In einer Demokratie und einem Rechtstaat wie Deutschland ist normalerweise eine Wahl, bei der eine wesentliche Vorgabe für die Ermittlung des Wahlergebnisses nicht erfüllt werden kann, nichtig.
Hier tauchen folgende Fragen auf: Warum gilt für die Hansestadt Lüneburg nicht der Rechtsgrundsatz, dass eine Wahl, bei der eine wesentliche Vorgabe für die Ermittlung des Wahlergebnisses nicht erfüllt werden kann, nichtig ist?
Warum drängt keine der Parteien im Stadtrat die Stadtverwaltung dazu, diesen Rechtsgrundsatz zu beachten?