Presseberichte Oktober 2008: Unterschied zwischen den Versionen
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| + | Die Abgeordneten wollten von der Bundesregierung wissen, für welche Maßnahmen im [[Bundesverkehrswegeplan]] der Bund voraussichtlich Investitionsmittel für den Neu- und Ausbau von Fernstraßen in Niedersachsen zur Verfügung stellen werde. Achim Großmann, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, machte in seiner Antwort klar: ,,Der Bundesverkehrswegeplan ist kein [[Finanzierungsplan]]." Die Finanzierung der einzelnen Maßnahmen - auch in Niedersachsen - erfolge nach Maßgabe der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. ,,Für das Jahr 2008 stehen dem Land Niedersachsen zur Realisierung der Bedarfsplanmaßnahmen rund 160 Millionen Euro zur Verfügung", so Großmann. Im Übrigen seien die Investitionsplanungen angesichts der im Bundesrat noch ausstehenden Entscheidungen zur Mauterhöhung. | ||
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| + | Großmann weist darauf hin, dass es keine Hinweise darauf gebe, die Verlängerung der A 39 nach Lüneburg mit einer anderen Priorität im Bundesverkehrswegeplan auszuweisen. In der Planung von 2003 steht die A 39 im vordringlichen Bedarf. {{mark|Allerdings komme der Plan jetzt bald erneut auf den Prüfstand. Das Ministerium prüfe, wie die Planung der Verkehrsentwicklung angepasst werden muss. Großmann: ,,Wird der Plan fortgeschrieben, besteht die Möglichkeit, die Dringlichkeit der der einzelnen Autobahnplanungen erneut zu überprüfen}}." Der Dachverband der Bürgerinitiativen gegen die A 39 sieht sich in seiner Ansicht bestätigt: ,,Die Bundesregierung vergibt derzeit keine Priorität für die A 39." | ||
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Version vom 13. Oktober 2008, 09:13 Uhr
1. Oktober
Hamburger Abendblatt zur fraglichen Finanzierung der A39
Hinter der Finanzierung der geplanten und umstrittenen Autobahn 39 Wolfsburg-Lüneburg stehen weiterhin Fragezeichen. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen hervor.
stb Lüneburg - Die Abgeordneten wollten von der Bundesregierung wissen, für welche Maßnahmen im Bundesverkehrswegeplan der Bund voraussichtlich Investitionsmittel für den Neu- und Ausbau von Fernstraßen in Niedersachsen zur Verfügung stellen werde. Achim Großmann, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, machte in seiner Antwort klar: ,,Der Bundesverkehrswegeplan ist kein Finanzierungsplan." Die Finanzierung der einzelnen Maßnahmen - auch in Niedersachsen - erfolge nach Maßgabe der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. ,,Für das Jahr 2008 stehen dem Land Niedersachsen zur Realisierung der Bedarfsplanmaßnahmen rund 160 Millionen Euro zur Verfügung", so Großmann. Im Übrigen seien die Investitionsplanungen angesichts der im Bundesrat noch ausstehenden Entscheidungen zur Mauterhöhung.
Großmann weist darauf hin, dass es keine Hinweise darauf gebe, die Verlängerung der A 39 nach Lüneburg mit einer anderen Priorität im Bundesverkehrswegeplan auszuweisen. In der Planung von 2003 steht die A 39 im vordringlichen Bedarf. Allerdings komme der Plan jetzt bald erneut auf den Prüfstand. Das Ministerium prüfe, wie die Planung der Verkehrsentwicklung angepasst werden muss. Großmann: ,,Wird der Plan fortgeschrieben, besteht die Möglichkeit, die Dringlichkeit der der einzelnen Autobahnplanungen erneut zu überprüfen." Der Dachverband der Bürgerinitiativen gegen die A 39 sieht sich in seiner Ansicht bestätigt: ,,Die Bundesregierung vergibt derzeit keine Priorität für die A 39."
Quelle
10. Oktober
Hamburger Abendblatt zum Abschluss des Linienbestimmungsverfahrens
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carol Uelzen - Die Planung der Autobahn 39 geht in die nächste Phase. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr bereitet jetzt die Entwurfsplanung vor, sie wird heute in der Uelzener Stadthalle vorgestellt. Das Linienbestimmungsverfahren ist laut Leiter Dirk Möller fast abgeschlossen, das Bundesverkehrsministerium legt den Trassenverlauf damit verbindlich fest. Unmittelbar danach schließt sich die Entwurfsplanung für den 105 Kilometer langen Abschnitt an.
Quelle
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