Jugendarbeitsschutzgesetz - Versionsgeschichte

Dg: /* Materialien */

2017-11-11T19:22:54Z

‎Materialien

Dg am 11. November 2017 um 19:22 Uhr

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Dg am 11. November 2017 um 19:19 Uhr

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Dg am 11. November 2017 um 19:17 Uhr

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Dg am 3. März 2007 um 22:35 Uhr

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Dg am 2. Februar 2007 um 19:13 Uhr

2007-02-02T19:13:07Z

Dg am 2. Februar 2007 um 19:00 Uhr

2007-02-02T19:00:43Z

Dg am 2. Februar 2007 um 18:58 Uhr

2007-02-02T18:58:19Z

Dg: /* Sechster Abschnitt: Schlußvorschriften */

2007-02-02T18:57:13Z

‎Sechster Abschnitt: Schlußvorschriften

Dg: /* §§ 63 bis 70 */

2007-02-02T18:55:33Z

‎§§ 63 bis 70

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 (5) Verweisungen auf Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 9. August 1960 gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen.
-== Materialien ==
+= Materialien =
 == Übungsaufgaben ==
 * [[Media:JASCHG.pdf|Download Arbeitsblatt "<b>{{PAGENAME}}</b>"]]

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 (5) Verweisungen auf Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 9. August 1960 gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen.
-= Übungsaufgaben =
+== Materialien ==
 * [[Media:JASCHG.pdf|Download Arbeitsblatt "<b>{{PAGENAME}}</b>"]]
 {{www}}

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 Vollzitat:<br>
-Jugendarbeitsschutzgesetz vom 12. April 1976 (BGBl. I S. 965), zuletzt geändert durch Artikel 230 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407)
+Jugendarbeitsschutzgesetz vom 12. April 1976 (BGBl. I S. 965), zuletzt geändert 1. Januar 2018
 Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

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 = Übungsaufgaben =
 * [[Media:JASCHG.pdf|Download Arbeitsblatt "<b>{{PAGENAME}}</b>"]]
+{{www}}
 * http://bundesrecht.juris.de/jarbschg/index.html
 [[Kategorie:Politik]]

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 === § 31 Züchtigungsverbot, ===
-Verbot der Abgabe von Alkohol und Tabak
+Verbot der Abgabe von [[Alkohol]] und Tabak
 (1) Wer Jugendliche beschäftigt oder im Rahmen eines Rechtsverhältnisses im Sinne des § 1 beaufsichtigt, anweist oder ausbildet, darf sie nicht körperlich züchtigen.
-(2) 1Wer Jugendliche beschäftigt, muß sie vor körperlicher Züchtigung und Mißhandlung und vor sittlicher Gefährdung durch andere bei ihm Beschäftigte und durch Mitglieder seines Haushalts an der Arbeitsstätte und in seinem Haus schützen. 2Er darf Jugendlichen unter 16 Jahren keine alkoholischen Getränke und Tabakwaren, Jugendlichen über 16 Jahre keinen Branntwein geben.
+(2) <sup>1</sup>Wer Jugendliche beschäftigt, muß sie vor körperlicher Züchtigung und Mißhandlung und vor sittlicher Gefährdung durch andere bei ihm Beschäftigte und durch Mitglieder seines Haushalts an der Arbeitsstätte und in seinem Haus schützen. <sup>2</sup>Er darf Jugendlichen unter 16 Jahren keine alkoholischen Getränke und Tabakwaren, Jugendlichen über 16 Jahre keinen Branntwein geben.
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 (1) 1Ein Jahr nach Aufnahme der ersten Beschäftigung hat sich der Arbeitgeber die Bescheinigung eines Arztes darüber vorlegen zu lassen, dass der Jugendliche nachuntersucht worden ist (erste Nachuntersuchung). 2Die Nachuntersuchung darf nicht länger als drei Monate zurückliegen. 3Der Arbeitgeber soll den Jugendlichen neun Monate nach Aufnahme der ersten Beschäftigung nachdrücklich auf den Zeitpunkt, bis zu dem der Jugendliche ihm die ärztliche Bescheinigung nach Satz 1 vorzulegen hat, hinweisen und ihn auffordern, die Nachuntersuchung bis dahin durchführen zu lassen.
-(2) 1Legt der Jugendliche die Bescheinigung nicht nach Ablauf eines Jahres vor, hat ihn der Arbeitgeber innerhalb eines Monats unter Hinweis auf das Beschäftigungsverbot nach Absatz 3 schriftlich aufzufordern, ihm die Bescheinigung vorzulegen. 2Je eine Durchschrift des Aufforderungsschreibens hat der Arbeitgeber dem Personensorgeberechtigten und dem Betriebs- oder Personalrat zuzusenden.
+(2) <sup>1</sup>Legt der Jugendliche die Bescheinigung nicht nach Ablauf eines Jahres vor, hat ihn der Arbeitgeber innerhalb eines Monats unter Hinweis auf das Beschäftigungsverbot nach Absatz 3 schriftlich aufzufordern, ihm die Bescheinigung vorzulegen. <sup>2</sup>Je eine Durchschrift des Aufforderungsschreibens hat der Arbeitgeber dem Personensorgeberechtigten und dem Betriebs- oder Personalrat zuzusenden.
 (3) Der Jugendliche darf nach Ablauf von 14 Monaten nach Aufnahme der ersten Beschäftigung nicht weiterbeschäftigt werden, solange er die Bescheinigung nicht vorgelegt hat.
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 === § 34 Weitere Nachuntersuchungen ===
-Nach Ablauf jedes weiteren Jahres nach der ersten Nachuntersuchung kann sich der Jugendliche erneut nachuntersuchen lassen (weitere Nachuntersuchungen). 2Der Arbeitgeber soll ihn auf diese Möglichkeit rechtzeitig hinweisen und darauf hinwirken, dass der Jugendliche ihm die Bescheinigung über die weitere Nachuntersuchung vorlegt.
+<sup>1</sup>Nach Ablauf jedes weiteren Jahres nach der ersten Nachuntersuchung kann sich der Jugendliche erneut nachuntersuchen lassen (weitere Nachuntersuchungen). <sup>2</sup>Der Arbeitgeber soll ihn auf diese Möglichkeit rechtzeitig hinweisen und darauf hinwirken, dass der Jugendliche ihm die Bescheinigung über die weitere Nachuntersuchung vorlegt.

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	(5) Verweisungen auf Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 9. August 1960 gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen.		(5) Verweisungen auf Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 9. August 1960 gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen.

		+	= Übungsaufgaben =
		+	* [[Media:JASCHG.pdf\|Download Arbeitsblatt "<b>{{PAGENAME}}</b>"]]

	= Weblink =		= Weblink =

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	Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:		Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
−

	= Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften =		= Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften =

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 Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung kann mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach §§ 58 und 59 durch die Verwaltungsbehörde (§ 35 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) und über die Erteilung einer Verwarnung (§§ 56, 58 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) wegen einer Ordnungswidrigkeit nach §§ 58 und 59 erlassen.
-== Sechster Abschnitt: Schlußvorschriften ==
+= Sechster Abschnitt: Schlußvorschriften =
 === § 61 Beschäftigung von Jugendlichen auf Kauffahrteischiffen ===
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 === §§ 63 bis 70 (Änderungsvorschriften) ===
 === § 71 Berlin-Klausel ===
@@ Zeile 722: / Zeile 722: @@
-(3) 1Die auf Grund des § 37 Abs. 2 und des § 53 des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 9. August 1960, des § 20 Abs. 1 des Jugendschutzgesetzes vom 30. April 1938 und des § 120e der Gewerbeordnung erlassenen Vorschriften bleiben unberührt. 2Sie können, soweit sie den Geltungsbereich dieses Gesetzes betreffen, durch Rechtsverordnungen auf Grund des § 26 oder des § 46 geändert oder aufgehoben werden.
+(3) <sup>1</sup>Die auf Grund des § 37 Abs. 2 und des § 53 des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 9. August 1960, des § 20 Abs. 1 des Jugendschutzgesetzes vom 30. April 1938 und des § 120e der Gewerbeordnung erlassenen Vorschriften bleiben unberührt. <sup>2</sup>Sie können, soweit sie den Geltungsbereich dieses Gesetzes betreffen, durch Rechtsverordnungen auf Grund des § 26 oder des § 46 geändert oder aufgehoben werden.
 (4) Vorschriften in Rechtsverordnungen, die durch § 69 dieses Gesetzes geändert werden, können vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen der bestehenden Ermächtigungen geändert oder aufgehoben werden.

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−	=== §§ 63 bis 70 ===	+	=== §§ 63 bis 70 (Änderungsvorschriften) ===
−	~~(Änderungsvorschriften)~~
−

	=== § 71 Berlin-Klausel ===		=== § 71 Berlin-Klausel ===