Bundesverkehrswegeplan
Der Bundesverkehrswegeplan
Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist die erste Phase im Planungsablauf für den Bau einer Autobahn.
Seit Mitte der siebziger Jahre legt der Bund diesen "verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturplan" vor. Er legt die Dringlichkeit von Projekten fest, berücksichtigt die zur Verfügung stehenden Mittel und setzt damit Prioritäten für Investitionsentscheidungen der öffentlichen Hand, z. B. den Bau von Autobahnen.
Der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen
Teil des Bundesverkehrswegeplanes ist der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen. Er stellt den Bedarf fest für:
- die Erweiterung von Bundesautobahnen
- den Neubau von Bundesautobahnen
- Neubau und Erweiterung von Bundesstraßen einschließlich dem Bau von Ortsumgehungen
Die vorgenommene Feststellung des Bedarfs ist die Grundlage für den Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen. Sie ist verbindlich für die Linienbestimmung und die Planfeststellung.
Der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ist zwei Dringlichkeitsstufen eingeteilt:
- Vordringlicher Bedarf (VU = Überhang bzw. VN = Neue Vorhaben)
Für diese Maßnahmen besteht für die Straßenbauverwaltung ein uneingeschränkter Planungsauftrag: Linienfestlegung, Detailplanung, Planfeststellung und Bauvorbereitung können eingeleitet oder weitergeführt werden. - Weiterer Bedarf (WB)
Für Maßnahmen des "Weiteren Bedarfs" kann die Projektplanung in begründeten Ausnahmefällen mit Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums aufgenommen oder weiter betrieben werden.
Das Bundesministerium für Verkehr, Bauen und Wohnen (BMVBW) stellt Fünfjahrespläne auf, die den Rahmen für die Aufstellung der Straßenbaupläne bilden. Nach Ablauf von fünf Jahren prüft das BMVBW, ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist. Zur Zeit findet eine Fortschreibung des Bedarfsplanes für die Bundesfernstrassen statt.
Sollte ein unvorhergesehener Verkehrsbedarf entstehen, können die Straßenbaupläne auch Maßnahmen enthalten, die nicht im Bedarfsplan enthalten sind.