SPD: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 11. September 2006, 19:19 Uhr
Wer entscheidet eigentlich, ob, wann und in welcher Form die Autobahn A 39 gebaut wird?
In öffentlichen Diskussionen verweisen Politiker und Beamte der jeweils zuständigen Behörde gerne wechselseitig aufeinander.
Diese Übersicht soll etwas Transparenz in den Kompetenz-Dschungel bringen:
- Welcher Volksvertreter vertritt welchen Standpunkt?
- Welche Behörde oder Institution ist in welcher Hinsicht am Entscheidungsprozess beteiligt?
Die SPD vertritt keine einheitliche Position zur A 39:
- Ortsverein LG: Befürwortet wird eine Autobahntrasse im Westen der Stadt, die folgende Kriterien erfüllen muss: geringstmögliche Belastung für die Menschen, größtmöglicher Nutzen für die Region.
- Unterbezirk: Ja zur A 39 und zur Vorzugsvariante - aber nur in Tunnelform. Außerdem muss geprüft werden, ob eine Ostumfahrung möglich ist. [1]